In einer zunehmend digitalisierten Welt ist eine starke Online-Präsenz für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, um mit Kunden in Kontakt zu treten und ihr Markenimage zu stärken. Besonders in Ländern wie Thailand, wo das Internet eine wichtige Rolle im Geschäftsleben spielt, ist es unerlässlich, die richtigen Schritte zur Sicherung Ihrer Domain zu unternehmen.
In Thailand werden Domänenregistrierungen von thnic.co.th bearbeitet. Es gibt zwei Hauptdomänenebenen zu beachten:
Die Zulassung zur Domainregistrierung hängt von der gewählten Ebene ab:
Die erforderlichen Dokumente variieren je nach Zulassungsberechtigung und gewählter Domänenebene.
Second-Level-Domain:
Third-Level-Domain:
Das Finanzministerium ist dafür zuständig, Gesetze zu erlassen und operationale Richtlinien zur Umsetzung dieser Maßnahmen festzulegen, zu denen gehören:
Wenn Sie Fragen zur Registrierung einer Domain in Thailand haben, kontaktieren Sie uns gerne unter [email protected]
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Fabian Doppler, Gründungspartner von FRANK Legal & Tax, ist in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt mit Fachkenntnissen im Bereich Unternehmens– und Immobilienrecht sowie im Bereich Prozessführung und praktiziert seit 2005 in Thailand.
In einer Welt, die durch einen stetigen Austausch von Informationen geprägt ist, spielen Geheimhaltungsvereinbarungen oder Non-Disclosure-Agreements eine bedeutende Rolle im Geschäftsleben. Für eine Zusammenarbeit zwischen Geschäftspartnern ist es entscheidend, sensible Informationen auszutauschen, wie beispielsweise Fachwissen, Finanzdetails oder Geschäftsgeheimnisse.
Dies kann jedoch auch mit hohen Risiken verbunden sein. Die Weitergabe von Informationen an unbefugte Dritte kann erheblichen Schaden verursachen, und zu finanziellen Verlusten führen, oder die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens einschränken und schädigen. Daher ist es unerlässlich, rechtliche Vereinbarungen zum Schutz sensibler Informationen zu treffen.
Aus diesem Grund sind Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) unerlässlich. Es handelt sich um eine vertragliche Vereinbarung, die darauf abzielt, sensible Informationen vor unbefugter Offenlegung zu schützen, und wird durch Vertragsfreiheit abgedeckt.
Um die Wirksamkeit von NDAs zu erhöhen, ist die Einhaltung bestimmter Standards entscheidend:
Die korrekte Anwendung dieser Vereinbarungen trägt nicht nur dazu bei, das Vertrauen zwischen den Parteien zu stärken, sondern bildet auch eine wesentliche Grundlage für Innovation und Wachstum in einer globalisierten und informationsgetriebenen Wirtschaft. Daher dienen NDAs als effektives Instrument zur Minimierung des Risikos, dass Informationen in unbefugte Hände gelangen.
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Fabian Doppler
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Fabian Doppler, Gründungspartner von FRANK Legal & Tax, ist in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt mit Fachkenntnissen im Bereich Unternehmens- und Immobilienrecht sowie im Bereich Prozessführung und praktiziert seit 2005 in Thailand.
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen, um ihr geistiges Eigentum zu schützen und ihre Markenidentität auf dem dynamischen Thailändischen Markt zu etablieren. Thailand bietet einen robusten rechtlichen Rahmen für den Markenschutz, der durch das Markengesetz B.E. 2534 (1991) und nachfolgende Änderungen geregelt wird. Die Navigation durch den Prozess der Markenanmeldung kann jedoch komplex sein und erfordert ein gründliches Verständnis der Kriterien, Anforderungen und Verfahren.
Kriterien für die Eintragung
Die Ergänzungen zum des Markengesetzes im Jahr 2016 erweiterten die Definition einer Marke in Thailand welche verschiedene Formen wie Fotografien, Zeichnungen, Logos, Namen, Wörter, Phrasen, Buchstaben, Zahlen, Unterschriften, Farbkombinationen, bildliche Elemente und sogar Klänge umfasst. Diese Marken müssen jedoch bestimmte Kriterien erfüllen, um geschützt werden zu können.
Marken müssen Unterscheidungskraft besitzen und direkte Verweise auf die Beschaffenheit oder Qualität der zugehörigen Waren oder Dienstleistungen vermeiden. Beschreibende Marken werden nicht empfohlen, aber eine Marke, die anfangs keine Unterscheidungskraft aufweist, kann diese durch umfangreichen Gebrauch und Nutzung im Laufe der Zeit erlangen. Das Amt für Geistiges Eigentum (DIP) in Thailand akzeptiert verschiedene Formen von Nachweisen für den Markengebrauch, darunter Verkaufsbelege, Marketing- und Werbebelege sowie Bestellbestätigungen. Diese Nachweise sollten direkt mit den Verkäufen oder der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen in Verbindung stehen, die mit der Marke verbunden sind.
Thailändisches Recht verbietet Marken, die in folgende Kategorien fallen:
Um Konflikte mit bestehenden Marken zu vermeiden, wird Antragstellern empfohlen, vor der Einreichung eines neuen Antrags eine Markenverfügbarkeitsprüfung durchzuführen. Diese kann mithilfe der Online-Datenbank des DIP in Thailand durchgeführt werden, und ähnliche Suchmaschinen für Markendaten sind in ASEAN-Ländern und international auf der Website der WIPO verfügbar.
Anforderungen
Der Beginn des Markenanmeldeverfahrens in Thailand erfordert die Einreichung des Antragsformulars „Kor.01“, entweder direkt beim DIP oder über die Online-Antragsplattform. Während dieses Prozesses sind mehrere Dokumente und Informationen für einen erfolgreichen Antrag erforderlich.
Wesentlich ist die Vollmacht, ein notariell beglaubigtes Dokument, das vom Antragsteller oder seinem Vertreter ausgefüllt wird. Dieses Dokument bestellt den Vertreter in Thailand und enthält wichtige Details über den Antragsteller, wie Name, Adresse, Nationalität oder Land der Eintragung. Für thailändische Staatsbürger oder Unternehmen wird eine einfach unterzeichnete Vollmacht ohne Beglaubigung akzeptiert. Diese sollte von einer unterzeichneten Kopie des Personalausweises des Antragstellers (für Einzelpersonen) oder der Firmenregistrierungsurkunde (für Unternehmen) begleitet werden.
Wichtig ist auch ein Muster der Marke, das je nach Art der Marke verschiedene Formen umfasst. Egal ob es sich um eine Wort-, Bild- oder Klangmarke handelt, das Muster sollte klar sein. Für Wortmarken in einer Fremdsprache ist es erforderlich, die Bedeutung und Übersetzung ins Thailändische anzugeben. Bei 3D-Marken müssen sieben Ansichten eingereicht werden, die die Vorder-, Rück-, Seiten-, Oben-, Unten- und Perspektivenansichten abdecken. Klangmarken erfordern eine Beschreibung sowie eine Aufzeichnung von nicht mehr als 30 Sekunden.
Antragsteller müssen eine Aufzählung der Waren/Dienstleistungen einreichen, die mit der beabsichtigten Marke verbunden sind. Es ist zu beachten, dass die verspätete Einreichung der notariell beglaubigten Vollmacht auf Antrag innerhalb von 90 Tagen ab dem Anmeldedatum der Marke zulässig ist. Die Gebühren werden anhand der Anzahl der bezeichneten Waren oder Dienstleistungen und der Anzahl der Klassen festgelegt.
Es sei darauf hingewiesen, dass bestimmte formale Elemente des Antrags, wie die Adresse des Antragstellers, nach der Einreichung geändert werden können. Änderungen an der Liste der Waren und Dienstleistungen und am Muster der Marke unterliegen jedoch der Aufforderung des Registrars oder sind möglicherweise erforderlich, um sich an lokale Praktiken anzupassen.
Registrierungsprozess
Der Markenregistrierungsprozess in Thailand erstreckt sich über einen Zeitraum von etwa 12 bis 16 Monaten. Nach der ersten Antragseinreichung prüft der Registrar diesen hinsichtlich formaler und materieller Voraussetzungen, die in den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften festgelegt sind. Bei Nichterfüllung stellt der Registrar entweder eine Ablehnung der Markeneintragung aus, indem er sie als verboten, nicht unterscheidungskräftig oder ähnlich/identisch mit früheren Marken ansieht, oder erfordert den Antragsteller zur Änderung des Antrags oder zur Vorlage zusätzlicher Dokumente auf.
Daraufhin hat der Antragsteller einen 60 Tage Zeit, um auf die Entscheidung des Registrars zu reagieren. Dies kann die Einlegung eines Widerspruchs vor dem Markenamt beinhalten, wenn eine Ablehnung oder eine Aufforderung zur Streichung von einem nicht wesentlichen Bestandteil der Marke erfolgt. Der Berufungsprozess dauert in der Regel 2 bis 3 Jahre, bevor eine Entscheidung getroffen wird.
Gleichzeitig müssen Änderungen vorgenommen werden, um sich an die Anweisungen des Registrars anzupassen, was etwa 3 bis 6 Monate dauert. Das Nichtreagieren innerhalb der festgelegten Frist führt zur Aufgabe des Antrags.
Wenn keine Einwände seitens des Registrars erhoben werden, wird der Antrag etwa 9 bis 10 Monate nach dem Anmeldedatum im thailändischen Markenanzeiger veröffentlicht. Diese Veröffentlichung führt zu einem Zeitraum von 60 Tagen, währenddessen Dritte die Marke aufgrund eigener Rechte oder Nichterfüllung des Markengesetzes anfechten können.
Bei Benachrichtigung über den Widerspruch hat der Antragsteller 60 Tage Zeit, um eine Gegenstellungnahme abzugeben; andernfalls wird der Antrag als aufgegeben betrachtet. Die Entscheidung des Registrars über den Widerspruch dauert etwa ein Jahr und kann Gegenstand von Berufungen vor dem Markenamt, dem Berufungsgericht für spezialisierte Fälle und dem Obersten Gerichtshof sein.
Bei fehlenden Einwänden fordert der Registrar den Antragsteller auf, die Registrierungsgebühr zu zahlen. Der Antragsteller hat 60 Tage Zeit, um diese Zahlung zu leisten. Gleichzeitig wird das Registrierungszertifikat ausgestellt, und die Marke wird für einen Zeitraum von 10 Jahren ab dem thailändischen Anmeldedatum registriert, der alle 10 Jahre unbegrenzt verlängert werden kann.
Die registrierte Marke gewährt die in der TRIPS-Vereinbarung festgelegten Rechte, die hauptsächlich exklusive Nutzungsrechte für die bezeichneten Waren und Dienstleistungen umfassen. Sie ermächtigt auch dazu, Dritten die Verwendung einer ähnlichen Marke für analoge Waren und Dienstleistungen zu verhindern.
Wenn Sie Fragen zur Markenanmeldung in Thailand haben, kontaktieren Sie uns bitte unter [email protected].
Andreas Seela
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Andreas Seela, Associate bei FRANK Legal & Tax, ist ein deutscher Rechtsanwalt, der seit 2023 in den Bereichen Gesellschafts-/Handelsrecht, Immobilienrecht und Steuerrecht in Thailand tätig ist.
Das Eastern Economic Corridor (EEC) Policy Committee in Thailand hat einen neuen 5-Jahres-Entwicklungsplan für 2023-2027 genehmigt, um das Wachstum dieser Wirtschaftszone zu beschleunigen, Investitionen anzuziehen und die Region als Zentrum für High-Tech-Industrien zu positionieren. Der EEC-Plan sieht in den nächsten fünf Jahren einen Anstieg der Investitionen von 500 Milliarden Baht vor. Das Ziel besteht darin, das Bruttoinlandsprodukt der EEC-Provinzen um 6,3% zu steigern.
Der Entwicklungsplan ist vielschichtig und konzentriert sich auf die Förderung von Schlüsselindustrien, die Verbesserung der Infrastruktur, die Förderung von qualifizierten Arbeitskräften, die Entwicklung moderner Stadtzentren und das nachhaltige Wachstum der Gemeinden.
Neues Visa-Programm für ausländische Investoren
Um ausländische Investitionen anzuziehen, soll 2024 ein neues Visa-Programm eingeführt werden. Investoren im EEC sollen ein 10-Jahres-Visa mit mehreren Vorteilen erhalten, um ihr Engagement in der Region zu erleichtern.
Visuminhaber profitieren von beschleunigter Bearbeitung von Arbeitsgenehmigungen, einem pauschalen Einkommensteuersatz von 17%, vereinfachten Online-Meldungen und Fast-Track-Service an internationalen Flughäfen. Dieses Visa-Programm soll verschiedene Kategorien für Spezialisten, Führungskräfte, Fachleute sowie Ehepartner und Angehörige umfassen.
Wirtschaftsstrategie
Der Entwicklungsplan des EEC passt zur breiteren Wirtschaftsstrategie Thailands und zielt darauf ab, das Wachstum zu steigern und Investitionen anzuziehen, insbesondere in High-Tech-Sektoren. Diese Initiative ist strategisch wichtig inmitten eines wirtschaftlichen Abschwungs der gesamten Region.
Schlüsselindustrien und Anreize
Zielindustrien im EEC umfassen die Automobilindustrie insbesondere im Elektrobereich, Smart Electronics, Biotechnologie, Robotik, Luftfahrt und Digitale Technologie. Weitere Anreize bieten Innovationen in der öffentlichen Dienstleistungserbringung, Berücksichtigung der zu erwartenden Vorteile, Bewertung der Gewährung von Vorteilen, Zusammenarbeit zwischen Behörden sowie Überwachung und Bewertung.
Der 5-Jahres-Entwicklungsplan des EEC, zusammen mit dem innovativen Visa-Programm, fördert nicht nur das wirtschaftliche Wachstum, sondern positioniert Thailand auch als attraktives Ziel für ausländische Investitionen. Diese strategische Initiative soll ein blühendes Ökosystem für Innovation, Arbeitsplatzschaffung und nachhaltige Entwicklung in der Region schaffen.
Wenn Sie Fragen haben, kontaktieren Sie uns gerne unter [email protected] oder telefonisch unter +66 02 026 3284.
Andreas Seela
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Andreas Seela, Associate bei FRANK Legal & Tax, ist ein deutscher Rechtsanwalt, der seit 2023 in den Bereichen Gesellschafts-/Handelsrecht, Immobilienrecht und Steuerrecht in Thailand tätig ist.
Im Rahmen der internationalen Steuerreformen hat sich Thailand mit über 140 Wirtschaftszonen durch die Mitgliedschaft im Internationalen Kooperationsrahmen zur Bekämpfung der Gewinnverlagerung und Gewinnverkürzung (OECD/G20 Inclusive Framework on Base Erosion and Profit Shifting) verbunden. Dieser Rahmen, allgemein bekannt als BEPS, hat kürzlich eine umfassende two-pillar solution gebilligt, die darauf abzielt, steuerliche Herausforderungen aus der digitalen Wirtschaft anzugehen.
Das Finanzministerium hat nun die Leitprinzipien dieser Lösung vorgestellt, was einen großen Schritt in Thailands Engagement für die globale Steuerkooperation darstellt. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass der Entwurf derzeit überprüft wird und Stakeholder aufgerufen wurden, ihre Bedenken oder Vorschläge bis Mitte März 2024 zu äußern.
Die Schlüsselkomponenten können in zwei Säulen unterteilt werden:
Säule 1: Gewinnzuweisung und Steuererhebungsrechte
Multinationale Unternehmen (MNU) werden verpflichtet, ihre Gewinne und Steuererhebungsrechte so aufzuteilen, dass sie den in den einzelnen Ländern erwirtschafteten Wert genau widerspiegeln. Diese Initiative zielt darauf ab, eine gerechtere Verteilung der Steuereinnahmen zu gewährleisten, insbesondere im sich schnell entwickelnden digitalen Sektor.
Säule 2: Mindestbesteuerung
Die zweite Säule führt das Konzept einer globalen Mindestkörperschaftssteuer ein, das darauf abzielt, Gewinnverlagerungen und Steuervermeidungsstrategien von multinationalen Gruppen zu verhindern. Gemäß diesem Vorschlag werden MNEs mit einem Umsatz von mehr als 750 Millionen Euro verpflichtet, Einkommensteuer zu einem effektiven Satz von mindestens 15 Prozent zu zahlen. Die Gesetzgebung soll 2025 in Kraft treten. Thailand plant, einen beträchtlichen Teil, der zwischen 50 und 70 Prozent liegt, der zusätzlich eingezogenen Steuern seinem Nationalen Wettbewerbsfähigkeitsverbesserungsfonds zuzuweisen.
Das Finanzministerium wird die Bemühungen leiten, Gesetze zu erlassen und Leitlinien zur Umsetzung dieser Maßnahmen festzulegen, dazu gehören:
In Anbetracht dieser Entwicklungen hat das Finanzamt einen Aufruf an die Stakeholder erlassen, um ihr Feedback und ihre Vorschläge zu den Grundsätzen des Gesetzentwurfs beizutragen. Interessierte Parteien werden ermutigt, ihre Kommentare über das Kommentarformular auf der Website des zentralen Rechtssystems oder der Website des Finanzministeriums zwischen dem 1. März 2024 und dem 15. März 2024 einzureichen.
Thailands Engagement für die Umsetzung der OECD/G20- two-pillar solution unterstreicht den Ansatz zur internationalen Steuerkooperation und steht im Einklang mit den globalen Bemühungen, ein faires und nachhaltiges Steuersystem im digitalen Zeitalter zu gewährleisten.
Wenn Sie Fragen zum Steuerrecht in Thailand haben, kontaktieren Sie uns bitte unter [email protected].
Andreas Seela
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Andreas Seela, Associate bei FRANK Legal & Tax, ist ein deutscher Rechtsanwalt, der seit 2023 in den Bereichen Gesellschafts-/Handelsrecht, Immobilienrecht und Steuerrecht in Thailand tätig ist.
Am 30. August 2023 wurde in der Thai Royal Gazette die ministeriellen Vorschrift bezüglich der Änderung der Definition des Hotels veröffentlicht. Dies führt zu veränderten Anforderungen an Hotelbetreiber.
Gemäß der Verordnung werden die Kriterien für den Betrieb eines Hotels geändert. Eine wesentliche Modifikation wurde in Abschnitt 4 des Hotelgesetzes B.E.2547(2004) vorgenommen, welches die Definition von „Hotel“ festlegt. Die Änderung hat eine neue Ausnahme festgelegt, bei der bestimmte Räumlichkeiten nicht als Hotel betrachtet werden würden. Es wird festgelegt, dass, wenn die Wohnräume insgesamt nicht mehr als acht Zimmer auf allen Stockwerken enthalten, sei es in einzelnen oder mehreren Gebäuden, mit einer Gesamtkapazität von nicht mehr als 30 Gästen, die als vorübergehende Unterkunft für Reisende oder andere Personen dienen, diese nicht als Hotel betrachtet wird.
Das Hauptziel dieser ministeriellen Verordnung ist die Unterstützung lokaler Unternehmer, die Einnahmen aus ihren Wohnimmobilien erzielen möchten. Viele dieser lokalen Residenzen haben eine einzigartige Besonderheit und attraktive Architektur, die Touristen anziehen, erfüllen jedoch oft nicht die spezifischen Anforderungen, die für den Erhalt einer Hotel-Lizenz und den Betrieb als solcher erforderlich sind. Daher vereinfacht diese Änderung die Anforderungen für die Hotel-Lizenz, die für viele Wohnimmobilien in der Regel zu streng sind. Dies ermöglicht es den Eigentümern, weiterhin von ihrem Eigentum zu profitieren, ohne eine Hotel-Lizenz zu benötigen.
Obwohl Eigentümer in bestimmten Fällen von der Pflicht zur Erlangung einer Hotel-Lizenz befreit sein können, müssen sie dennoch eine sog. Non-Hotel-Lizenz oder Non-Hotel-Registrierung beantragen, um ihr Geschäft legal zu betreiben.
Bei Fragen zur Non-Hotel-Lizenz können Sie sich gerne an [email protected] wenden.
Fabian Doppler
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Fabian Doppler, Gründungspartner von FRANK Legal & Tax, ist in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt mit Fachkenntnissen im Bereich Unternehmens- und Immobilienrecht sowie im Bereich Prozessführung und ist seit 2005 in Thailand tätig.
Ein Family Office ist ein Instrument der privaten Vermögensverwaltung, das umfassende Finanzdienstleistungen für eine Familie oder eine einzelne vermögende Person bietet. Diese Dienstleistungen umfassen in der Regel Anlageverwaltung, Nachlassplanung, Steueroptimierung, philanthropische Beratung und mehr. Family Offices werden auf die spezifischen Bedürfnisse und Ziele der Familie oder Einzelperson zugeschnitten und bieten personalisierte finanzielle Lösungen, um den Wohlstand über Generationen hinweg zu bewahren und zu steigern. Es kann sich um Single-Family-Offices handeln, die ausschließlich einer wohlhabenden Familie, oder um Multi-Family-Offices, die mehreren Familien mit ähnlichen finanziellen Bedürfnissen dienen.
Ein Family Office beschäftigt in der Regel Mitarbeiter, die verschiedene Aspekte der finanziellen Angelegenheiten und persönlichen Belange der Familie verwalten. Die Größe und Zusammensetzung des Personals können je nach Komplexität der finanziellen Situation der Familie und ihren spezifischen Bedürfnissen erheblich variieren. Einige übliche Positionen in einem Family Office können Anlageberater, Buchhalter und Steuerspezialisten, Nachlass- und Vermögensplaner sowie persönliche Assistenten sein. Die Rollen und die Personalzusammensetzung können sich erheblich je nach den Prioritäten und Ressourcen der Familie unterscheiden.
Ein Family Office ist keine spezielle Rechtsform im thailändischem Gesellschaftsrecht. Es wird üblicherweise in der Form der GmbH gegründet. Es ist dann eine eigenständige eine juristische Person. Diese verwaltet und hält in der Regel Vermögenswerte für die Familie oder Person, die es bedient. Diese Vermögenswerte können verschiedene Investitionen und Beteiligungen umfassen, wie finanzielle Anlagen, Immobilien und Geschäftsinteressen.
Thailand hat spezifische Beschränkungen für Ausländer, die Family Offices im Land betreiben, insbesondere gemäß dem Foreign Business Act, B.E. 2542. Aus diesem Grund wird Thailand normalerweise nicht als bevorzugter Standort für Family Offices im internationalen Kontext betrachtet. Dennoch sind Family Offices in Thailand sicherlich üblich, insbesondere für wohlhabende thailändische Familien und Familien mit mehreren Nationalitäten unter den Familienmitgliedern.
Bei Fragen zur Gründung eines Family Offices in Thailand stehen wir Ihnen gerne unter [email protected] zur Verfügung.
Fabian Doppler
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Fabian, Gründungspartner von FRANK Legal & Tax, ist in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt mit Fachkenntnissen im Bereich Unternehmens- und Immobilienrecht sowie im Bereich Prozessführung und praktiziert seit 2005 in Thailand.
Immobilien in Thailand dienen nicht nur als Investitionsobjekte, sondern auch als Wohn- und Geschäftsräume, für Einheimische und Ausländer gleichermaßen.
Obwohl das thailändische Recht Ausländern immer noch das Eigentum an bestimmten Grundstücken in Thailand untersagt, ist das reine Grundeigentum nicht das einzige Mittel, um in Thailand Immobilien zu nutzen. Der thailändische Gesetzgeber bietet verschiedene Alternativen für Einzelpersonen, insbesondere auch Ausländer, um das Potenzial der Immobilie zu nutzen, unabhängig vom Eigentum. Diese Flexibilität ermöglicht es, in den Genuss von Vorteilen zu kommen, wobei ein herausragendes Beispiel Land ist, das sie zwar nicht besitzen dürfen, aber langfristig mieten können.
Langzeitmietverträge
Das thailändische Zivil- und Handelsgesetz (CCC) regelt Langzeitmietverträge („Leasing“) in den Abschnitten 537 bis 571 CCC). Sie sind eine der beliebtesten Methoden, um als Ausländer Grundeigentum in Thailand zu erwerben.
Langzeitmietverträge sind als langfristige Rechtsstruktur anerkannt. Abschnitt 540 CCC besagt, dass der Zeitraum bis zu maximal dreißig Jahre betragen und um weitere dreißig Jahre verlängert werden kann. Wenn jedoch das zu mietendes Land für kommerzielle Zwecke genutzt wird, kann es bis zu fünfzig Jahre gemietet werden, was um weitere fünfzig Jahre verlängert werden.
Es gibt einige Anforderungen, die beachtet werden müssen, um den Langzeitmietvertrag erfolgreich zu registrieren und den größten Nutzen daraus zu ziehen. Abschnitt 538 CCC hat die wesentlichen Anforderungen festgelegt: Der Vertrag muss schriftlich verfasst und beim zuständigen Beamten im Grundbuchamt registriert werden; andernfalls ist es nur drei Jahre lang durchsetzbar. Abgesehen von der Möglichkeit der langfristigen Nutzung gibt es andere bedeutende Vorteile, die der Langzeitmieter erwerben würde.
Nach der Registrierung des Vertrages hat der Mieter volle Rechte an dem Land; jedoch darf der Mieter die Immobilie nur für den im Vertrag vereinbarten Zweck nutzen. Jede andere Nutzung, wie beispielsweise Untervermietung, erfordert die Zustimmung des Vermieters. Daher würde eine Handlung, die aus dem Handlungsumfang beider Parteien ausgeschlossen ist, als Vertragsbruch betrachtet. Trotz der Rechte an der Immobilie muss sich der Langzeitmieter bewusst sein, dass der Vermieter weiterhin das Recht hat, das Land zum Verkauf zu stellen oder mit einer Hypothek zu belasten. Wenn dieser Fall eintritt, werden allerdings die Rechte des Mieters nicht beeinträchtigt und blieben gleich.
Darüber hinaus können Mieter und Vermieter vereinbaren, dass das Langzeitmietrecht vererbbar sein soll. Das thailändische Oberste Gericht hat in seinem Urteil Nr. 11058/2559 die Vererbbarkeit dieses Rechts bestätigt.
Aufgrund der geringen rechtlichen Hürden sind diese Langzeitmietverträge eine der beliebtesten Möglichkeiten bei Privatpersonen, insbesondere Ausländern in Thailand, die neben dem Besitz auch den vollen Nutzen aus der Immobilie ziehen wollen.
Nießbrauch
Auf der anderen Seite bietet das thailändische Recht eine Alternative zu einem langfristigen Mietvertrag mit leicht unterschiedlichen Merkmalen. Es wird als „Usufruct“ bezeichnet und ist in Abschnitt 1417 CCC geregelt. Der Nießbrauch ist zu einer der Hauptalternativen zur Langzeitmiete geworden, die von einer Immobilie profitieren möchten, ohne Eigentümer zu sein. Dies bedeutet, dass der Begünstigte, der als Nießbraucher anerkannt ist, nur das Recht hat, die Immobilie zu besitzen, er ist allerdings nicht der Eigentümer. Ähnlich wie beim Mietrecht kann die Dauer, in der der Nießbraucher von der Immobilie profitieren kann, zwischen den Parteien vereinbart werden; der Hauptunterschied besteht jedoch darin, dass der Nießbraucher keine maximale Nutzungszeit hat. Es kann vereinbart werden, dass dieses Recht bis an sein Lebensende besteht, ohne dass eine Verlängerung erforderlich ist, was es weniger kompliziert macht als das Mietrecht.
Obwohl der Nießbrauch es ermöglicht, von der Immobilie über einen lebenslangen Zeitraum zu profitieren, kann der Nießbraucher nur von der vorhandenen Immobilie profitieren, für die der Nießbrauch registriert ist. Rechte zur Änderung, Abbruch oder Änderung jeglicher Substanz der Immobilie sind untersagt, es sei denn, es wurde vom Eigentümer zugestimmt. So kann etwa der Nießbraucher die Immobilie vermieten, ohne zuvor die Zustimmung des Eigentümers einholen zu müssen.
Obwohl der Eigentümer mehr Privilegien als der Nießbraucher hat, verhindert das thailändische Recht etwaige Verstöße oder Nachteile gegenüber dem bestehenden Eigentum zu verhindern. Jede Transaktion, die aufgrund des Nießbrauchs eine Belastung schaffen würde, bedarf der Zustimmung aller Parteien. Wenn der Eigentümer beispielsweise die Immobilie verkaufen möchte, ist die Zustimmung des Nießbrauchers eine Voraussetzung für einen wirksamen Verkauf. Insgesamt steht dem Nießbraucher damit das Recht zu, den Eigentümer daran zu hindern, die Immobilie zu verkaufen oder zu belasten.
Obwohl der Nießbrauch auf Lebenszeit vereinbart werden kann, stellt es ein persönliches, nicht vererbbares Recht dar. Es muss mit dem Tod des Nießbraucher oder einen von beiden Parteien vereinbarten Zeitpunkt enden.
Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über die oben genannten Rechtsstrukturen:
Fazit
Aufgrund der zahlreichen Vorteile sind Langzeitmiete und Nießbrauch bevorzugte Möglichkeiten, die es Ausländern ermöglichen, Grundstücke in Thailand in vollem Umfang zu nutzen. Diese Vorteile ermöglichen es von der Immobilie über einen längeren Zeitraum profitieren, ohne Eigentümer zu sein.
Dennoch ist es nach wie vor entscheidend zu bedenken, dass jede der Möglichkeiten ihre Einschränkungen hat und möglicherweise nicht in jedem Fall den Bedürfnissen entspricht. Es ist wichtig, die am besten geeignete Option sorgfältig zu prüfen, um die gewünschte Nutzung der Immobilie sicherzustellen.
Wenn Sie Fragen zu Mietrecht oder Nutznießung haben, zögern Sie bitte nicht, uns unter [email protected] zu kontaktieren.
Informationen zuder Verordnung des Finanzamts Nr. 162/2023
Zusätzlich zu den Q-&-A-Informationen, die vom thailändischen Finanzamt veröffentlicht wurde, hat die thailändische Steuerbehörde am 20. November 2023 die Verordnung Nr. 162/2023 erlassen.
In dieser Verordnung heißt es, dass der folgende Absatz zur Verordnung Nr. 161/2023 bezüglich der Einkommensteuerzahlung gemäß Abschnitt 41, Absatz zwei des Steuergesetzes vom 15. September 2023 hinzugefügt werden soll:
„Die Bestimmungen in Absatz 1 finden keine Anwendung auf steuerpflichtige Einkünfte, die vor dem 1. Januar 2024 entstanden sind.“
Dies ist eine wichtige Klarstellung, denn dies bedeutet, dass für Einkommen, das vor diesem Datum erzielt wurde, immer noch die alten Regeln gelten. Diese Verordnung tritt ab dem 1. Januar 2024 für im Ausland erzielte Einkommen in Kraft und gilt für Einkommen aus ausländischen Quellen am Wohnort in Thailand ab dem Steuerjahr 2024. Daher gilt für Einkommen aus ausländischen Quellen, die vor dem Steuerjahr 2024 generiert wurden, immer noch das frühere Prinzip: Das nach Thailand überwiesene Einkommen muss versteuert werden, wenn es im gleichen Steuerjahr nach Thailand gebracht wurde, in dem es verdient wurde. Es wird daher nicht versteuert, wenn es in einem früheren Jahr verdient wurde, und erst später nach Thailand gebracht wurde.
Warum diese neue Änderung wichtig ist, zeigt das folgende Beispiel:
Eine Person lebt seit mehr als 180 Tagen im Jahr in Thailand, erhält jedoch seit den letzten 10 Jahren Einkommen außerhalb von Thailand und überweist dieses Geld nach Thailand. Ab dem 1. Januar 2024 unterliegt dieses Einkommen unabhängig vom Zeitpunkt, in dem es verdient wurde, der Besteuerung. Aufgrund der neuen Klarstellung gilt die Besteuerung nicht für Einkommen, für das nachgewiesen werden kann, dass es vor 2024 verdient wurde.
Vor dieser Verordnung 162/2023 konnte aus den Vorschriften abgeleitet werden, dass er ab 2024 Steuern auf jedes Einkommen zahlen muss, das er nach Thailand überweist, unabhängig davon, wann es verdient wurde. Diese Annahme ist nun korrigiert. Einkommen, das zum Beispiel 2020 verdient wurde, kann auch nach dem 1. Januar 2024 nach Thailand überwiesen werden, ohne steuerpflichtig zu sein, wenn nachgewiesen werden kann, dass dieses Einkommen 2020 verdient wurde.
Bei Fragen zu Steuervorschriften oder Steueroptimierung in Thailand kontaktieren Sie uns bitte unter [email protected].
Andreas Seela
Andreas Seela, Associate bei FRANK Legal & Tax, ist ein deutscher Rechtsanwalt, der seit 2023 in den Bereichen Gesellschafts-/Handelsrecht, Immobilienrecht und Steuerrecht in Thailand tätig ist.
Ein Schritt zur Erhöhung der Bauqualität und Förderung der Nachhaltigkeit
Im Bestreben, die Sicherheit von Gebäuden zu stärken und Baustandards zu erhöhen, hat die Regierung von Thailand eine umfassende neue Ministerialverordnung eingeführt. Diese Überarbeitung der bestehenden Leitlinien des Innenministeriums, legt einen starken Schwerpunkt auf verschiedene kritische Aspekte des Bauwesens, einschließlich Tragfähigkeit, Brandschutz und verwendeten Materialien.
Hintergrund
Bisher galten in Thailand Vorschriften, die im Rahmen des Bausteuergesetzes von 1979 festgelegt wurden. Mit der Entwicklung der Baubranche wurde jedoch der dringende Bedarf an einer Aktualisierung deutlich. Die neu eingeführte Verordnung befasst sich mit mehreren wichtigen Anliegen:
Das Ziel der Verordnung besteht darin, die Sicherheit von Gebäuden und Strukturen zu stärken. Dies umfasst Bestimmungen zu Tragwänden, Erdbebensicherheit und Brandschutzmaßnahmen. Die Verordnung legt besonders strengere Anforderungen an feuerfeste Materialien fest, insbesondere in hohen Gebäuden und solchen, die für öffentliche Veranstaltungen genutzt werden.
In dem Bestreben, sich an internationalen Standards zu orientieren, betont die Verordnung deren Bedeutung. Dies gewährleistet nicht nur, dass thailändische Gebäude international anerkannten Sicherheitsstandards entsprechen, sondern positioniert die Baubranche des Landes auch wettbewerbsfähig auf der globalen Bühne.
Die Verordnung legt großen Wert auf umweltfreundliche Baupraktiken. Durch die Begrenzung des Einsatzes brennbarer Materialien, insbesondere in hohen Strukturen, und die Förderung der Verwendung nachhaltiger und feuerfester Materialien strebt die Verordnung an, negative Auswirkungen auf die Umwelt zu verringern.
Um die Einhaltung von Sicherheits- und Qualitätsstandards zu erleichtern, bietet die Verordnung klare und umfassende Richtlinien für Bauexperten. Sie behandelt wesentliche Aspekte wie Materialien, Tragfähigkeiten und mehr.
Gründe für die Verordnung
Die Entscheidung des Ministeriums, diese Verordnung einzuführen, basiert auf mehreren wichtigen Überlegungen. Zunächst geht es darum, sich an moderne Baupraktiken und internationale Standards anzupassen, um die Sicherheit und Widerstandsfähigkeit von Gebäuden zu gewährleisten. Zweitens zielt sie darauf ab, das Risiko von Unfällen, insbesondere in Brand- oder Naturkatastrophenszenarien wie Erdbeben, zu minimieren. Schließlich betont sie die Umweltverträglichkeit und fördert die Verwendung von Materialien, die nicht nur sicher, sondern auch umweltfreundlich sind.
Fazit
Die neue Ministerialverordnung in Thailand markiert einen bedeutenden Schritt zur Erhöhung der Bauqualität, zur Stärkung der Sicherheitsmaßnahmen und zur Förderung der Nachhaltigkeit. Durch die Akzeptanz globaler Standards ist die Baubranche Thailands für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit auf der ganzen Welt positioniert. Die Schwerpunkte der Verordnung auf Sicherheit, Umweltverantwortung und klaren Leitlinien kommen sowohl Bauexperten als auch der Öffentlichkeit zugute, um sicherzustellen, dass Thailands Gebäude nicht nur sicher, sondern auch umweltfreundlich und widerstandsfähig sind.
Weitere Informationen und Details finden sich in der offiziellen thailändischen Ministerialverordnung vom 6. September 2023 B.E.
Diese Zusammenfassung dient nur zu Informationszwecken. Zur Einhaltung von rechtlichen und behördlichen Bestimmungen wird den Lesern empfohlen, das offizielle thailändische Ministerialverordnungsdokument zu konsultieren.
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